Der Kosovo: Seine Bestrebungen und Ziele
Der serbische Regierungschef Vojislav Kostunica hat am Samstag seinen Rücktritt erklärt. Kostunica zog damit die Konsequenzen aus der seit Monaten andauernden Regierungskrise, die nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor drei Wochen an Schärfe gewonnen hat. Zugleich rief er wegen der Regierungskrise in Belgrad nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zu vorgezogenen Neuwahlen. weiterlesen ‘Serbien vor dem politischen Scherbenhaufen’
Der Gaskonflikt zwischen der Ukraine und Russland
Russland hat erneut seine Erdgaslieferungen an die Ukraine eingedämmt. So gelangt nun nur noch halb so viel Gas in das Nachbarland wie bisher. Russland wirft der Ukraine vor, sie habe Schulden von 400 Millionen Euro angehäuft. Die Ukraine bestreitet das. weiterlesen ‘Gas als Druckmittel’
Die Geschichte der Kurden
Zum einen ist es gut, dass die militärischen Operationen vorerst beendet sind. Offenen Fragen bleiben aber trotzdem. Auf Druck der USA haben die türkischen Streitkräfte ihren Feldzug gegen die Kurden in Nordirak beendet. Was sind die Gründe für das Handeln der Amerikaner? Durchkreuzen etwa die türkischen Handlungen die US-Pläne? weiterlesen ‘Die Frage nach der Wahrheit’
…hoffentlich halten Sie auch Wort, Frau Ypsilanti
Was haben Mirko Slomka und Kurt Beck gemeinsam? Richtig, für beide geht es in den nächsten Tagen und Wochen um alles oder nichts. Der eine kann als Trainer von FC Schalke 04 heute, durch einen Sieg gegen die Bayern, nochmals aufatmen. Der Politiker Beck muß versuchen seine Zuneigung gegenüber der Linkspartei in einem sozialdemokratischen Rahmen zu halten. weiterlesen ‘Beck & Slomka. Brüder im Geiste der aktuellen Situation’
Analyse über eine kontrollierte und damit toten Gesellschaft
Der Innenminister ist ausgebremst worden. Zwar ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen staatlicher Abhörkompetenzen sehr auslegungsfreudig. Doch die staatlich uneingeschränkte Internetüberwachung ist ein Riegel vorgeschoben worden. weiterlesen ‘Big Brother-Rolle des Staates ist vorerst nicht drin’
Was ist und wo liegt Dassow? Massenentlassungen werden überall betrieben
Dunkle Wolken stehen über die deutsche Wirtschaft. Großunternehmen führen Massenentlassungen durch oder legen ihren Standort gleich in die europäischen Billiglohnländer. Was offenbart uns die Zukunft, Gibt es eine neue Welle der Arbeitslosigkeit? Ist das Prädikat „Made in Germany“ innerhalb der globalen Wirtschaft nichts mehr wert? Sollte sich die Politik vermehrt in dieses Treiben einmischen? Fragen über Fragen. weiterlesen ‘Gewinn durch Massenentlassungen?’
Die SPD-Linke-Koalitonsdebatte wird nur der CDU zugute kommen. Den Beweis könnten die Bürgerschaftswahlen in Hamburg erbringen
Was ist denn nun die zukünftige politische Richtung der SPD? Ihr Parteivorsitzender Kurt Beck flirtet mit der Linkspartei streitet aber eine mögliche Zusammenarbeit in Hessen ab. Ypsilanti könnte die Unterstützung der Linken in Hessen sehr gut gebrauchen, müsste dann aber ihr Wahlversprechen auf keinen Fall mit der Linkspartei zu koalieren, brechen. Die Partei an sich distanziert sich von den Linken und den Beckschen Alleingängen und wird wohl zukünftig verstärkt am Stuhl des Parteivorsitzenden sägen. Welch ein Wirrwarr!!!– und das vor den Bürgerschaftswahlen in Hamburg. weiterlesen ‘Die sozialdemokratische Orientierungslosigkeit’
Aus dem Leben eines Vorstandsvorsitzenden
Zur Aufdeckung des Skandals um mögliche deutsche Steuersünder in Liechtenstein haben die Ermittlungsbehörden offenbar mit dem Wissen der Bundesregierung eine Millionensumme an einen geheimen Informanten gezahlt. Als Informantengelder stehen insgesamt fünf Millionen Euro zur Diskussion. Der Betrag den die Steuerhinterzieher an den Fiskus vorbeigeschleust haben, soll sich auf eine Höhe von 3,4 Milliarden Euro belaufen. Ein steuerliches Chaos, dass nur Kopfschütteln hervorruft. weiterlesen ‘Wer schmiert wen?’
Die Meinungen nach dem Eingeständnis
In einer epochalen und überfälligen Geste hat das offizielle Australien am Mittwoch die Aborigines (Ureinwohner) um Entschuldigung gebeten für das grosse Leid, das ihnen von der Gesellschaft der weissen Siedler des fünften Kontinents über den grösseren Teil des 20. Jahrhunderts zugefügt worden ist. weiterlesen ‘Das Eingeständnis als Wegweiser der Versöhnung’
Stellenabbau und doch mehr Lohn verlangen? Lässt sich das miteinander vereinbaren?
Im öffentlichen Dienst stehen die Zeichen von Donnerstag an auf Warnstreiks. Betroffen seien «über die nächsten Tage» Krankenhäuser, Kindertagesstätten, Müllentsorgung, die allgemeine Verwaltung, Sparkassen, Bundeswehr und der Wasser- und Schifffahrtsverkehr, kündigte Verdi-Chef Frank Bsirske an. Der Verdi-Vorsitzende sprach von Warnstreiks «quer durch die Bundesrepublik». weiterlesen ‘Warnstreiks um jeden Preis?’
